Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Dauerschuldverhältnissen
  6. Anwendbares Recht
  7. Alternative Streitbeilegung
  8. Verhaltenskodex

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der TanzAtelier Michael Nitsche & Maria Schretter GbR (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf seiner Website dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die auf der Website des Anbieters befindlichen Leistungsbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in die Website des Anbieters integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Leistungen ab.

2.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er auf Anforderung des Kunden mit der Ausführung der Leistung beginnt und dies dem Kunden anzeigt, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Anbieter das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Anbieters wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Anbieter erfolgt nicht.

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit(en) und Zahlungsmodalitäten werden dem Kunden auf der Website des Anbieters mitgeteilt.

5) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Dauerschuldverhältnissen

5.1 Informationen zu Vertragsdauer und Vertragsbeendigung, insbesondere zu den Kündigungsmodalitäten bei Dienstleistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen erbracht werden, werden dem Kunden im Rahmen der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters mitgeteilt.

5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

5.3 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.

6) Anwendbares Recht

6.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

6.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

7) Alternative Streitbeilegung

7.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

7.2 Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

8) Verhaltenskodex

Der Anbieter hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter https://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbar sind.


 

Zusätzliche Bedingungen

1) Verträge zu regelmäßigen Kursen, Vertragsdauer, Kündigung

Ein Kursvertrag wird gemäß den darin aufgeführten Bedingungen, wenn nicht anders vereinbart auf unbestimmte Zeit, geschlossen. Die Mindestlaufzeit beträgt 3 Monate.
Jede Vertragspartei hat das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.
Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.

Auf Wunsch erhält der Kunde von uns eine Vertragskopie.

Beiträge zu regelmäßigen Kursen sind monatlich, auch in den Ferien, zu entrichten. Hierbei handelt es sich um eine Ratenzahlung, gleichwertig eines Jahresbeitrages in 10-Stunden-Karten.
Sollte dem Kunden durch die Kündigung ein Nachteil gegenüber einer Abrechnung mit 10-Stunden-Karten entstehen, so darf der Kunde ggf. zusätzliche Kurs-Einheiten besuchen.

2) Vorbehalt

Der Verkäufer behält sich vor, bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, zum Zeitpunkt des Kursbeginns, vom Vertrag zurückzutreten. Des weiteren behält sich der Verkäufer vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit von versprochenen Leistungen, diese nicht zu erbringen.

Aus triftigen Gründen (z.B. Erkrankung des Kursleiters, zu geringe Teilnehmerzahl, höhere Gewalt, usw.) können Kurs-Einheiten zusammengelegt, abgebrochen, abgesagt oder in andere Räume verlegt werden.
Die Voraussetzungen für eine ordentlich geleistete Kurs-Einheit gilt auch dann als erfüllt, wenn Kursleiter oder Kursraum gewechselt, oder Kurse zusammengelegt werden. (Wenn möglich wird dies jedoch vermieden.)

3) Preise & Zahlungsbedingungen

Mit Vertragsschluss wird der volle Kursbeitrag zur ersten Kursstunde fällig.
Nichtteilnahme, vorzeitiger Abbruch sowie Nichtinanspruchnahme von Unterrichtseinheiten entbinden nicht von der Leistung des gesamten Kursbeitrags.

Eine Barauszahlung von Gutscheinen ist nicht möglich.

4) Ferien, Nichtteilnahme, Krankheitsfall

Der Unterricht entfällt an gesetzlichen Feiertagen und während den staatlichen Schulferien in Bayern.

Monatliche Beiträge sind in dieser Zeit weiter zu entrichten, da es sich dabei um eine Ratenzahlung, gleichwertig eines Jahresbeitrages in 10-Stunden-Karten, handelt.
Bei fortlaufenden Kursen werden 30 stattfindende Kurseinheiten pro Kalenderjahr garantiert. Die Termine werden im Kurs mitgeteilt und können beim Kursleiter erfragt werden.

Sollte eine Teilnahme am Unterricht einmal nicht möglich sein, versuchen wir einen passenden Ausweichtermin zu finden. Für versäumte Stunden gibt es grundsätzlich keine Rückerstattung.

6) Haftung

Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Kursleiters.
Die Teilnahme am Unterricht und an Veranstaltungen geschieht auf eigene Gefahr.

Für Garderobe und Wertgegenstände wird keine Haftung übernommen.

7) Film- & Fotoaufnahmen

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Film- und Fotoaufnahmen bei Kursen und Veranstaltungen getätigt werden können.

Mit seiner Teilnahme erklärt sich der Teilnehmer mit der Erstellung einverstanden, ebenso wie der Verwendung und Veröffentlichung dieser Aufnahmen zum Zwecke der öffentlichen Berichterstattung über Kurse & Veranstaltung, oder zur Bewerbung des Leistungsangebotes des Verkäufers, einschließlich in den sozialen Medien.

Wir gehen davon aus, dass teilnehmende oder anderweitig beteiligte Personen, besonders wenn sie dies durch ihr Verhalten bei der Erstellung zeigen (z.B. "Posen" oder in die Kamera lächeln), der Veröffentlichung der Aufnahmen zu kommunikativen Zwecken, auch in den sozialen Medien, einwilligen. Dies schließt ebenso die Einwilligung zum Download der Aufnahmen, sowie der Veröffentlichung auf Facebook, Youtube oder anderen Medien ein.

Sollte dies nicht erwünscht sein, so hat der Kunde den Fotografen oder den Kursleiter unverzüglich davon zu unterrichten. Auf berechtigten Wunsch werden wir Fotos und Videos von unserer Webseite, Youtube, Facebook und anderen Medien, in unserem Handlungsbereich, entfernen.

8) Hausordnung

Im Sinne eines guten und respektvollen Miteinanders, bitten wir alle Tanzschüler um ein entsprechendes und gepflegtes Auftreten.

Im Falle von grob ungebührlichem Verhalten (wie z.B. Tätlichkeiten, Beleidigungen, Trunkenheit, Vandalismus, usw.) kann der Kunde mit sofortiger Wirkung und ohne Anspruch auf ganze oder anteilige Rückerstattung von Kursbeiträgen vom Unterricht ausgeschlossen werden.

Das Mitbringen eigener Speisen und Getränke ist gestattet.

9) Salvatorische Klausel

Sollten einzelne der vorgenannten AGB unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingungen gelten dann die gesetzlichen Bestimmungen.