Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Dauerschuldverhältnissen
- Haftung
- Anwendbares Recht
- Alternative Streitbeilegung
- Verhaltenskodex
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der TanzAtelier Michael & Maria Nitsche GbR (nachfolgend "wir/uns"), gelten für alle Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen, die du als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „du/dich“) mit uns hinsichtlich der von uns auf unserer Website dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit widersprechen wir der Einbeziehung deiner eigenen Bedingungen, es sei denn, wir haben hierzu etwas anderes mit dir vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die auf unserer Website befindlichen Leistungsbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote unsererseits dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch dich.
2.2 Du kannst das Angebot über das in unsere Website integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibst du, nachdem du die ausgewählten Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hast, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Leistungen ab.
2.3 Wir können dein Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem wir dir eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung bei dir maßgeblich ist, oder
- indem wir auf deine Anforderung mit der Ausführung der Leistung beginnen und dir dies anzeigen, oder
- indem wir dich nach Abgabe deiner Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch dich zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Wenn wir dein Angebot innerhalb vorgenannter Frist nicht annehmen, gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass du nicht mehr an deine Willenserklärung gebunden bist.
2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über unser Online-Bestellformular wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dir nach Absendung deiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht.
2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über unser Online-Bestellformular kannst du mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion deines Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Deine Eingaben kannst du im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis du den Button anklickst, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.6 Für den Vertragsschluss steht dir die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Du hast sicherzustellen, dass die von dir zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass die von uns versandten E-Mails unter dieser Adresse empfangen werden können. Insbesondere hast du bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns oder von uns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus unserer Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten und Zahlungsmodalitäten werden dir auf unserer Website mitgeteilt.
5) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Dauerschuldverhältnissen
5.1 Informationen zu Vertragsdauer und Vertragsbeendigung, insbesondere zu den Kündigungsmodalitäten bei Dienstleistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen erbracht werden, werden dir im Rahmen der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf unserer Website mitgeteilt.
5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
5.3 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
6) Haftung
Wir haften dir aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
6.1 Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.2 Wenn wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern wir nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haften. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.
6.3 Im Übrigen ist eine Haftung unsererseits ausgeschlossen.
6.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf unsere Haftung für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
7) Anwendbares Recht
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der dir gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, entzogen wird.
7.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
8) Alternative Streitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
9) Verhaltenskodex
Wir haben uns den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter https://www.fairness-im-handel.de
Spezielle Geschäftsbedingungen für Tanzkurse und Veranstaltungen
Ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Aufgabe dieser speziellen Geschäftsbedingungen ist es, ein gutes, respektvolles und klares Miteinander zu gewährleisten.
A ) Geltungsbereich
1) Diese speziellen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "SGB" genannt) der
„TanzAtelier Michael & Maria Nitsche GbR“ (nachfolgend "TanzAtelier" genannt), gelten für alle Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) mit dem TanzAtelier abschließt.
2) Dies umfasst insbesondere Einzelkurse und Dauerkurse, die auf der Webseite des TanzAtelier's dargestellt und vom TanzAtelier angeboten werden. Sowie auch die Teilnahme an Veranstaltungen.
3) Als Einzelkurse werden Einzelstunden, Workshops und Kurse mit einer fest definierten Laufzeit bezeichnet. Als Dauerkurse werden Kurse mit unbegrenzter Laufzeit bezeichnet.
B ) Kursvertrag
1) Mit Anmeldung zu einem Einzelkurs wird das Angebot des TanzAtelier vom Kunden angenommen und die genannten Bedingungen werden akzeptiert.
2) Ein Vertrag zu einem Dauerkurs wird gemäß den darin genannten Bedingungen abgeschlossen.
C ) Vorbehalt
1) Das TanzAtelier behält sich vor, bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, zum Zeitpunkt des Kursbeginns, vom Vertrag zurückzutreten. Des weiteren behält sich das TanzAtelier vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit von versprochenen Leistungen, diese nicht zu erbringen.
2) Aus triftigen Gründen (z.B. Erkrankung des Kursleiters, zu geringe Teilnehmerzahl, höhere Gewalt, usw.) können Kurs-Einheiten zusammengelegt, abgebrochen, abgesagt oder in andere Räume verlegt werden.
3) Die Voraussetzungen für eine ordentlich geleistete Kurs-Einheit gilt auch dann als erfüllt, wenn Kursleiter oder Kursraum gewechselt, oder Kurse zusammengelegt werden.
(Wenn möglich wird dies jedoch vermieden.)
D ) Zahlungsbedingungen
1) Bei Einzelkursen wird mit Vertragsschluss der volle Kursbeitrag zur ersten Kursstunde fällig.
2) Nichtteilnahme, vorzeitiger Abbruch sowie Nichtinanspruchnahme von Unterrichtseinheiten entbinden nicht von der Leistung des gesamten Kursbeitrags.
3) Eine Barauszahlung von Gutscheinen ist nicht möglich.
4) 10er Karten haben eine Gültigkeit von 12 Monaten.
5) Bei schuldhaftem Zahlungsverzug kann der Kunde ab der 3. Kursstunde von der Kursteilnahme ausgeschlossen werden.
E ) Dauerkurse
1) Verträge zu Dauerkursen, auch "Club" oder "Flat" genannt, werden, wenn nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Im Vertrag kann eine Mindestlaufzeit vereinbart werden.
2) Auf Wunsch erhält der Kunde vom TanzAtelier eine Vertragskopie.
3) Beiträge zu Dauerkursen sind jeweils zum 3. Kalendertag des Monats im Voraus zur Zahlung fällig. Hierbei handelt es sich um eine Ratenzahlung, welche auf 12 Monate gerechnet ist und somit auch in den Ferien fällig wird.
4) Wenn vereinbart, werden Beiträge per Lastschrift zur Monatsmitte eingezogen.
5) Kommt das Mitglied schuldhaft mit zwei oder mehr monatlichen Beiträgen in Zahlungsverzug, so werden die gesamten Beiträge bis zum nächsten möglichen Vertragsende sofort zur Zahlung fällig.
6) Bei Rückgabe einer Lastschrift, z.B. mangels Deckung, werden dadurch entstandene Kosten an den Kunden weitergegeben.
7) Tariferhöhungen sind möglich, insbesondere zum Anpassen an die Inflationsrate, und müssen mit einer Frist von mindestens sechs Wochen im Voraus angekündigt werden. Die Einhaltung der vertraglichen Kündigungsfrist, vor Inkrafttreten der Preiserhörung, muss gewährleistet sein.
8) Jede Vertragspartei hat das Recht, soweit nicht anders vereinbart, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
9) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist z.B., wenn durch eine Erkrankung die Teilnahme am Tanzunterricht länger als 6 Wochen nicht möglich ist. Kein Grund zur fristlosen Kündigung sind Urlaub, Krankheit bis 6 Wochen, Ferien, Trainerwechsel oder Nichtnutzung des Kursangebotes. In diesen Fällen ist die vertragliche Kündigungsfrist einzuhalten.
10) Sollte die im Vertrag genannten Mindestanzahl an Kurs-Einheiten, bedingt durch z.B. Ferien oder Feiertage, zum wirksam werden der Kündigung noch nicht erreicht sein, so darf der Kunde ggf. zusätzliche Kurs-Einheiten besuchen.
F ) Ferien, Nichtteilnahme, Krankheitsfall
1) Der Unterricht entfällt an gesetzlichen Feiertagen und während den staatlichen Schulferien in Bayern.
2) Monatliche Beiträge sind in dieser Zeit weiter zu entrichten, da es sich dabei um eine Ratenzahlung handelt.
Bei Dauerkursen wird die im Vertrag genannte Mindestanzahl an stattfindenden Kurseinheiten pro Kalenderjahr garantiert. Die Termine werden im Kurs mitgeteilt und können beim Kursleiter erfragt werden.
3) Sollte eine Teilnahme am Unterricht einmal nicht möglich sein, versuchen wir einen passenden Ausweichtermin zu finden. Für versäumte Stunden gibt es grundsätzlich keine Rückerstattung.
4) Wenn der Kunde krankheitsbedingt, beruflich oder anderweitig für mindestens einen Monat nicht am Tanzkurs teilnehmen kann, können die monatlichen Zahlungen/Lastschriften für diesen Zeitraum monatsweise, in Absprache mit dem TanzAtelier, ausgesetzt werden. In diesem Fall gilt der Vertrag als pausiert, wodurch sich die Mindestvertragslaufzeit ggf. verlängert.
G ) Haftung
1) Die Teilnahme am Unterricht und an Veranstaltungen geschieht auf eigene Gefahr.
2) Schadenersatzansprüche des Kunden, gegenüber dem TanzAtelier, sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Kursleiters.
3) Für Garderobe und Wertgegenstände wird keine Haftung übernommen.
4) Der Kunde hat im Kurs eigenverantwortlich auf sich, seinen Körper und sein Wohl zu achten. Bitte an ausreichend Trinkwasser denken! Körperliche Beschwerden und Einschränkungen sind dem Kursleiter mitzuteilen.
H ) Film- & Fotoaufnahmen
1) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Film- und Fotoaufnahmen bei Kursen und Veranstaltungen getätigt werden können.
2) Mit seiner Teilnahme erklärt sich der Kunde mit der Erstellung einverstanden, ebenso wie der Verwendung und Veröffentlichung dieser Aufnahmen zum Zwecke der öffentlichen Berichterstattung über Kurse & Veranstaltung, oder zur Bewerbung des Leistungsangebotes des TanzAtelier's, einschließlich in den sozialen Medien.
3) Wir gehen davon aus, dass teilnehmende oder anderweitig beteiligte Personen, besonders wenn sie dies durch ihr Verhalten bei der Erstellung zeigen (z.B. "Posen" oder in die Kamera lächeln), der Veröffentlichung der Aufnahmen zu kommunikativen Zwecken, auch in den sozialen Medien, einwilligen. Dies schließt ebenso die Einwilligung zum Download der Aufnahmen, sowie der Veröffentlichung auf Facebook, Youtube oder anderen Medien ein.
4) Sollte dies nicht erwünscht sein, so hat der Kunde den Fotografen oder den Kursleiter unverzüglich davon zu unterrichten. Auf berechtigten Wunsch werden wir Fotos und Videos von unserer Webseite, Youtube, Facebook und anderen Medien, in unserem Handlungsbereich, entfernen.
I ) Hausordnung
1) Im Sinne eines guten und respektvollen Miteinanders bitten wir alle Kunden um ein rücksichtsvolles und gepflegtes Auftreten.
2) Im Falle von grob ungebührlichem Verhalten (wie z.B. Tätlichkeiten, Beleidigungen, Trunkenheit, Vandalismus, usw.) kann der Kunde mit sofortiger Wirkung und ohne Anspruch auf ganze oder anteilige Rückerstattung von Kursbeiträgen, vom Unterricht ausgeschlossen werden.
3) Das „Schnuppern“ oder Zusehen bei Kursen ist nur in Absprache mit dem TanzAtelier zulässig.
4) Das Mitbringen eigener Speisen und Getränke ist gestattet. Flaschen, Abfall und Reste sind wieder aufzuräumen und mitzunehmen. Auf Sauberkeit ist zu achten.
5) Die Toilette ist gepflegt und in ordentlichem Zustand zu hinterlassen.
J ) Datenschutz
1) Mit der Anmeldung zu einem Kurs oder dem Abschluss eines Kursvertrags erklärt sich der Kunde einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten zum Zwecke der Kursanmeldung und -durchführung, gemäß unserer Datenschutzerklärung, verarbeitet werden.
2) Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
K ) Salvatorische Klausel
1) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht.
2) Die Rechte des Kunden aus einem Kursvertrag sind nur mit schriftlicher Zustimmung des TanzAtelier's übertragbar.
3) Sollten einzelne der vorgenannten SGB unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingungen gelten dann die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: Übersee, der 29.12.2024
